1.) Bestandsaufnahme
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload. (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Die Gemeinde Schwarzach will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschiedenen Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten. Der erste Schritt dient dem Einstieg in das Förderprogramm. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation im gesamten Gemeindegebiet auf einer Karte dargestellt.
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2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Schwarzach bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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3.) Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Schwarzach hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR vom 13.11.2014 bis zum 05.01.2015 die Markterkundung durchgeführt.
Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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4.) Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR
Aufgrund technischer Gründe verlängert die Gemeinde die Frist für das Auswahlverfahren.
Neue Frist für das Auswahlverfahren ist der 04.09.2015 um 12:00 Uhr. Neue Bindefrist des Auswahlverfahrens ist der 30.10.2015.
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Erschließungsgebiete Gemeinde Schwarzach bei Nabburg
Bekanntmachung - Auswahlverfahren (einstufig)
Anlage zum Auswahlverfahren5.) Auswahlverfahren - Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
Das Ergebnis des Auswahlverfahrens wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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6.) Förderbescheid
Der Förderbescheid über eine Summe von 398.238 € für den Ausbau der Breitbandversorgung der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg wurde am 24.06.2016 durch Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker an die Gemeinde überreicht.
7.) Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).